Ostwestfalen-Lippe braucht einen Nationalpark der Tieren und Pflanzen Schutz und dem Mensch Entspannung bietet

Beim sogenannten Integrationsgipfel der Bundesregierung wurde am 31. Januar 2012 ein Nationaler Aktionsplan Integration beschlossen – allerdings ohne genaue Zielmarken. Neben den Großbaustellen Bildung und Arbeitsmarkt kommt ein...

Rückhaltlose Aufklärung, Solidarität mit den Angehörigen der Opfer und Konsequenzen für die Innenpolitik fordert die grüne Bundestagsfraktion in ihrem Beschluss zu den rechtsterroristischen Morden.

Schwarz-Gelb verkauft es als Erfolg, dass die vergangenen Kürzungen bei den Bundesmitteln für die Städtebauförderung nicht – wie zuvor angekündigt – noch ein weiteres Mal gekürzt und weiterhin 455 Mio. Euro vom Bund...

Am 22.11.2011 hat der Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern einen Kompromiss bezüglich der Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente gefunden.