Durch die bessere Konjunktur wird sich das kommunale Defizit von 15 Mrd. Euro, das für 2010 prognostiziert wurde, voraussichtlich auf bis zu 12 Mrd. Euro absenken. Das Defizit ist jedoch nach wie vor dramatisch und historisch einmalig negativ in seinem Ausmaß.

Da ab 2011 die Investitionshilfen aus dem Konjunkturpaket auslaufen, die den Kommunen in den Jahren 2009 und 2010 10 Mrd. Euro vom Bund zusätzlich in die Kassen spülten, werden die Kommunen ihr Defizit auch in den Folgejahren kaum schmälern können. Wenn nicht unverzüglich ihre Einnahmen gestärkt werden und eine Entlastung bei den sozialen Ausgaben durch höhere Bundesbeteiligungen erfolgt, werden sie in den Jahren 2009 bis 2013 ein Defizit von 40 - 50 Mrd. Euro anhäufen.

Mehr dazu in meinem Papier zu den Auswirkungen der Steuerschätzung auf die Gemeindefinanzen.

Die Ergebnisse der Steuerschätzer finden Sie hier: http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54/DE/Presse/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2010/11/20101104___20PM-Steuerschaetzung.html?__nnn=true