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12. Mai 2011

Keine Entwarnung bei den Gemeindefinanzen - Steuersenkungsdebatten beenden

Anläßlich der heute veröffentlichten Ergebnisse des AK der Steuerschätzer erklärt Britta Haßelmann, kommunalpolitische Sprecherin:

Abgelegt unter: Pressemitteilung, Kommunales
05. November 2010

Zukunft der Gemeindefinanzen ungeklärt

Anlässlich der gemeinsamen Erklärung des Bundesfinanzministeriums und der kommunalen Spitzenverbände erklärt Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik:

Abgelegt unter: Pressemitteilung, Kommunales
30. Oktober 2010
Grüne kritisieren Steuersenkungsdebatte in der Union

Grüne kritisieren Steuersenkungsdebatte in der Union

Zur Steuersenkungsdebatte in der Union erklärt Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag: Wer jetzt schon wieder Steuersenkungen propagiert, verkennt die Realität in den...

Abgelegt unter: Grüne Politik, Kommunales
26. Juli 2010

Bundesregierung plant Unterkunftskosten für ALG II-Beziehende zu kommunalisieren

Die Bundesregierung ist nicht bereit, sich an den steigenden Kosten der Kommunen für soziale Leistungen zu beteiligen. Weder sollen vorhandene Bundesbeteiligungen für die Grundsicherung im Alter oder die Unterkunftskosten im ALG...

01. Juli 2010

Bundesregierung muss ein Sofortprogramm für Kommunen auflegen

Anlässlich der heute veröffentlichten Studie von Ernst & Young über Handlungsoptionen von Kommunen in der Finanzkrise erklärt Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik:

Abgelegt unter: Kommunales