Rede zu Protokoll zu TOP 15

Schwarz-Gelb musste ein weiteres zentrales Projekt beerdigen: Die Gemeindefinanzkommission. Das Gesetz "zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen" regelt die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund nur unzureichend.

Britta Haßelmann auf kommunalpolitischem Treffen im südwestfälischen Balve

Anlässlich der am 11.09.2011 stattfindenden Kommunalwahl in Niedersachsen fand gestern eine Podiumsdiskussion des Stadtverbandes B90/Grüne Göttingen zu den Themen Kommunalfinanzen und kommunale Entschuldung statt.

Mit der Sofortabschaltung der sieben ältesten Reaktoren plus Krümmel, der Rücknahme der noch im Herbst von Schwarz-Gelb beschlossenen Laufzeitverlängerung und einem festen Abschaltplan für die verbliebenen Atomkraftwerke ist der...