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Pressemitteilungen

22. Juli 2010

Gewerbesteuerabschaffung ohne Chancen

Anlässlich der Distanzierung von Ministerpräsident Horst Seehofer von dem Plan, die Gewerbesteuer abzuschaffen bzw. zu ersetzen, erklärt Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik:

Abgelegt unter: Kommunales, Pressemitteilung
21. Juli 2010

Bundesregierung muss Stabilisierung der Gemeindefinanzen und Kita-Ausbau zusammenbringen

Anlässlich der Debatte um die Finanzierung des Kita-Ausbaus erklärt Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik:

Abgelegt unter: Kommunales, Pressemitteilung
08. Juli 2010

Abschaffung der Gewerbesteuer gescheitert – Schäuble muss sofort umsteuern

Heute tagt die Gemeindefinanzkommission. Es war geplant einen Zwischenbericht abzugeben, der nicht zustande gekommen ist, aufgrund von grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten zum Projekt der Bundesregierung, die Gewerbesteuer...

Abgelegt unter: Kommunales, Pressemitteilung
29. Juni 2010
Tatsächlichen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen überprüfen

Tatsächlichen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen überprüfen

Anlässlich der Debatte um den Ausbau der Kinderbetreuung erklären Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik, und Katja Dörner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik:Die Bundesregierung muss gemeinsam mit Ländern und...

Abgelegt unter: Pressemitteilung, Kommunales
16. Juni 2010

Bundesregierung muss Plan zur Abschaffung der Gewerbesteuer einstampfen

Vor der morgigen Sitzung der Gemeindefinanzierungskommission haben die kommunalen Spitzenverbände der Abschaffung der Gewerbesteuer eine Absage erteilt. Dazu erklärt Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik:

Abgelegt unter: Kommunales, Pressemitteilung