Die Studie des DIM zeigt, dass es erhebliche strukturelle Defizite in der Pflege gibt, die ein menschenwürdiges Leben in vielen Fällen erschweren. Die Sicherung der Menschenrechte und strukturelle Pflegeprobleme müssen stärker in den Blick genommen werden. Wir brauchen verlässliche, bundeseinheitliche Rahmenbedingungen für Pflegebedürftige und Pflegekräfte. Es kann daher nicht angehen, dass sich der Bund mit der Föderalismusreform aus der Verantwortung für das Heimgesetz zieht. Das würde bedeuten, dass es in jedem Bundesland unterschiedliche Pflegestandards gäbe.
 
Bei allen anstehenden Reformen geht es um die Betroffenen selbst, die im Vordergrund stehen. Es reicht eben nicht aus, wie die große Koalition nur über Geld und mögliche Einsparungen zu reden. Die große Koalition muss jetzt endlich handeln und die Pflegereform in Angriff nehmen und dabei die Gründe für Menschenrechtsverletzungen in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen analysieren und Maßnahmen zu deren Vermeidung ausarbeiten. Nicht zuletzt sind die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte deutlich zu verbessern.
 
Für uns steht fest: Menschenwürdige Pflege braucht Selbstbestimmung und Solidarität und zur Unterstützung der Betroffenen und ihrer Angehörigen brauchen wir eine umfassende Reform.