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Pressemitteilungen

27. Januar 2011

Grundsteuerreform sozial gerecht ausgestalten

Anlässlich der heutigen Sitzung der Finanzministerkonferenz zur Reform der Grundsteuer erklären Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik, und Lisa Paus, Obfrau im Finanzausschuss:

Abgelegt unter: Pressemitteilung, Kommunales
26. November 2010

Einspruch Bundesrat: Schwarz-Gelb darf Kommunen nicht weiter hängen lassen

Anlässlich des Einspruchs der Bundesländer zur Anpassung des Bundesanteils an Unterkunftskosten für ALG II-Beziehende, erklärt Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik:

Abgelegt unter: Kommunales, Pressemitteilung
18. November 2010

Hände weg von der Gewerbesteuer!

Zur Debatte um die Gemeindefinanzreform erklärt Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik:

Abgelegt unter: Kommunales, Pressemitteilung
11. November 2010
Solide Bedarfserhebung und mehr Qualität in den Kitas überfällig

Solide Bedarfserhebung und mehr Qualität in den Kitas überfällig

Anlässlich der heutigen Plenumsdebatte zum Zwischenbericht über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kita-Plätzen erklären Katja Dörner, Kinder- und Familienpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion...

Abgelegt unter: Kommunales, Pressemitteilung
09. November 2010

Bundesregierung muss Blockadehaltung im Vermittlungsausschuss aufgeben

Anlässlich der morgigen Sitzung des Vermittlungsausschusses zu den von den Kommunen zu tragenden Unterkunftskosten für ALG II-Beziehende, erklärt Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik:

Abgelegt unter: Pressemitteilung, Kommunales