4. September 2017

Zum Abgas-Gipfel mit den Kommunen: Fahrverbote in den Städten werden so nicht verhindert

„Wer Fahrverbote in unseren Städten verhindern will, muss kurzfristig die Umrüstung der manipulierten Dieselmotoren auf Kosten der Verursacher, also der Autoindustrie, beschließen. Notwendig ist auch eine Blaue Plakette, um generelle Fahrverbote zu vermeiden.

Es ist überfällig, wenn jetzt Bund und Länder den Investitionsstau im ÖPNV, Radverkehr und für E-Ladestationen zumindest in einigen Städten mit besonders schwerer Abgasbelastung reduzieren wollen. Doch diese Maßnahmen wirken allenfalls mittelfristig. Kurzfristig drohende Fahrverbote werden sie vielerorts nicht abwenden können. Deshalb darf man diesen Kommunen-Gipfel nicht schönreden. Was wir brauchen ist eine Zukunftsoffensive für Nahverkehr, Radverkehr und eine Vision für emissionsfreie Mobilität. Dafür hat die Große Koalition in den letzten vier Jahren nichts getan.”

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