11. November 2020
"Für mich gehören Läden, Einzelhandel, Gastronomie und kulturelle und soziale Angebote zu einer lebendigen Innenstadt. Die Corona-Krise verschärft derzeit eine Entwicklung, die sich schon lange abzeichnet. Viele Läden, kleine Gewerbetreibende, Cafés, kulturelle Einrichtungen und soziale Initiativen sind durch steigende Mietkosten oder den zunehmenden Online-Handel in einem andauernden Existenzkampf. Je länger die Pandemie dauert, desto mehr Druck kommt auf und es werden Lücken in den Innenstädten entstehen.
Wir wollen die Innenstädte und Dorfkerne retten. Und mit ihnen Gastronomen, Theater und Kulturorte, Künstlerinnen und Künstler und zehntausende Einzelhändlerinnen und Einzelhändler. Denn Innenstädte und Ortskerne sind das Herz einer jeden Stadt. Sie sind wichtige Wirtschaftstreiber weit über die eigentlichen Ortsgrenzen hinaus und vor allem zentrale Orte des sozialen und kulturellen Lebens.
Die Bundesregierung muss endlich in die Gänge kommen. Wirtschaftshilfen wurden zwar angekündigt, aber auch am 11. November können diese noch nicht abgerufen werden. Das geht so nicht. Die Hilfen müssen entbürokratisiert werden und schnell wirksam sein. Soloselbstständige müssen verlässlich und über die Novemberhilfe hinaus mit einem Unternehmerlohn abgesichert werden.
Bei vielen Gewerbemietern sind durch die Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus Umsätze weggebrochen und der pandemiebedingt kurzfristig eingesetzte Kündigungsschutz ist mittlerweile ausgelaufen. Gewerbetreibende brauchen die Chance, auch in der Coronakrise ihre Mieten stemmen zu können. Deswegen schlagen wir ein neues Gewerbemietrecht vor, damit es nicht zu Kündigungen kommt. Es geht um den Schutz für Läden, Hotels, Gastronomie, aber auch um Vereine, Kleingewerbe und soziale Einrichtungen.
Vor allem die Kulturschaffenden brauchen mehr Unterstützung. Denn Kultur ist nicht nur einfach Freizeit, Kultur gehört zu unserem Leben. Sie ist öffentliches Gut. Deswegen braucht es neben der Unterstützung für Selbständige auch einen Kulturrettungsfonds, um Kulturschaffende und die Veranstaltungsbranche zu retten."
Hintergrund:
Gemeinsam mit über 20 Verantwortlichen aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen digitalen Innenstadt-Gipfel veranstaltet, um über Lösungen für die Innenstädte und Ortskerne in der Krise zu beraten.
Der gemeinsame Forderungskatalog an die Bundesregierung kann unterzeichnet werden unter https://www.gruene-bundestag.de/themen/kommunen/so-muessen-unsere-innenstaedte-gerettet-werden
Gemeinsamer Appell mit Künstler*innen und Kulturschaffenden: https://www.gruene-bundestag.de/themen/corona-krise/mehr-mitsprache-und-unterstuetzung-fuer-soloselbststaendige-und-freiberufler