8. Juni 2017
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Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Auch ich möchte auf die Sicherheitslage und die Sicherheitseinschätzung in Afghanistan zu sprechen kommen. Herr Roth, erst einmal danke für Ihre Ausführungen. Sie können einen aber nicht zufriedenstellen; denn die Bundesregierung hat uns monatelang erklärt, dass es in Afghanistan sichere und nicht sichere Regionen gibt und dass man deshalb nach Afghanistan abschieben kann. Wir können gerne herausarbeiten, was für Antworten die Bundesregierung uns dazu gegeben hat. Zu der Aussage, dass man sich jeden Fall einzeln ansieht und dabei die spezifische Herkunftssituation berücksichtigt, muss ich sagen: So ist es doch nicht. Das weiß jeder, der sich damit befasst. Meine Frage ist: Wie lange wollen Sie uns eigentlich noch mit der Aussage hinhalten, dass Sie die Sicherheitslage neu einschätzen und überprüfen? Das hören wir als Parlament seit dem Anschlag auf Masar-i-Scharif vor über drei Wochen. Die Dramatik potenziert sich durch den aktuellen Anschlag natürlich.
Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin Haßelmann, die Sicherheitslage wird natürlich generell im Lichte aktueller Entwicklungen überprüft; dazu sind wir schlicht verpflichtet. Aber die Lage ändert sich. Sie ist in Afghanistan – darauf habe ich bereits hingewiesen – als in höchstem Maße volatil einzustufen. Ich verwahre mich aber gegen den Vorwurf, dass es in den vergangenen Monaten oder auch Jahren zu pauschalen Rückführungen gekommen ist. Die relativ geringe Zahl von Rückführungen macht deutlich, dass es jeweils zu einer individuellen Überprüfung der Situation der Menschen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus in Deutschland haben und in ihr Heimatland zurückgeführt werden, kommt. Das macht ja nicht die Bundesregierung im Auftrag der Bundesländer. Vielmehr sind für die einzelnen Überprüfungen in Deutschland die Bundesländer zuständig, und sie müssen ihrer Verantwortung auch gerecht werden. (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und wann wollen Sie die Sicherheitslage neu einschätzen?)