9. November 2020

Meine Kandidatur für den Bundestag

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

die Corona-Pandemie stellt uns, unsere europäische Familie und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Wir müssen dem Infektionsgeschehen verantwortungsvoll entgegenwirken und unser Gesundheitssystem stärken. Denn immer mehr Menschen werden wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus und auf Intensivstationen behandelt.  Immer wieder aufs Neue müssen wir abwägen zwischen Sicherheit und Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit aller und der Wahrung unserer Freiheit und unserer Grundrechte. Gerade für dieses schwierige Spannungsfeld brauchen wir transparente und nachvollziehbare Entscheidungen, öffentliche Debatten, Beteiligung, Abwägung und Entscheidung der Parlamente. Keine leichte, aber eine sehr wichtige Aufgabe.

Es kommt auf uns alle an, auf jede und jeden von uns. Durch die Krise nur gemeinsam.

Gleichzeitig sind wir gefordert, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise aufzufangen. Viele kämpfen ums wirtschaftliche Überleben – Künstler*innen, Veranstalter*innen, Soloselbstständige und Cafébetreiber*Innen. Die Folgen der Pandemiebekämpfung treffen sie und somit auch unser soziales und kulturelles Leben hart. Sie brauchen unsere Unterstützung.  Wir wollen, dass unsere Innenstädte lebendig bleiben, damit Kunst, Kultur, Musik und Veranstaltungsbranche auch noch nach Corona da sind.

Diese außergewöhnliche Situation verlangt uns allen, am Arbeitsplatz, in der Schule, in der Familie und überall sehr viel ab. In diesen Tagen ist es so bedeutend, dass wir miteinander solidarisch sind und auf einander achten.

Auch wenn die Corona-Krise uns in Atem hält, ist es nicht so, dass alle anderen Zukunftsherausforderungen pausieren. Es braucht dringend weiterhin grüne Antworten. Denn die Klimakrise wartet nicht. Wir müssen jetzt handeln und den Ausstoß von Treibhausgasen drastisch reduzieren, wenn wir eine Klimakatastrophe verhindern wollen. Gerade jetzt brauchen auch unsere Städte und ländlichen Räume unsere Unterstützung für mehr Klimaschutz, die notwendige Verkehrswende und die Gestaltung eines lebendigen Gemeinwesens. Gleichwertige Lebensverhältnisse überall dürfen kein leeres Versprechen bleiben. Es kann und darf nicht sein, dass es vom Wohnort abhängt, ob die Menschen Zugang zu guter ärztlicher Versorgung haben, ob sie schnelles Internet haben oder mit dem Bus zum nächsten Supermarkt kommen.

Wir brauchen eine gute Pflege, faire Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für Menschen in Pflege- und Gesundheitsberufen. Das wissen wir nicht erst seit der Corona-Pandemie. Aber die Pandemie zeigt es noch mal deutlich, wie systemrelevant und wichtig ihre Arbeit ist. Sie zeigt auch, wie angespannt die Arbeitssituation gerade bei Pflegekräften ist. Wertschätzung ist wichtig, aber sie allein reicht nicht. Das ist auch eine Frage des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Die Krise zeigt uns auch große Versäumnisse, wie fehlenden bezahlbaren Wohnraum oder den Rückfall in alte Geschlechterrollen. Wir brauchen eine soziale Wohnpolitik und weitere entschiedene Schritte für die Gleichstellung. Das Recht auf ein Leben in Würde gilt für alle Menschen. Deshalb ist es unsere Aufgabe, Menschen vor Armut zu schützen und selbstbestimmte Teilhabe zu ermöglichen. Wir wollen die Kinderrechte im Grundgesetz festschreiben, eine Kindergrundsicherung einführen und endlich allen Kindern faire Chancen geben.

Dafür braucht es Veränderung. Und die geht nur mit Grün.

Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus haben in erschreckender Weise zugenommen und sind sichtbarer geworden. Paris, Nizza und Wien führen uns erneut die Gefahren islamistischen Terrors in Europa vor Augen. Diese Angriffe zielen auf unsere Art zu leben, auf unsere weltoffene und vielfältige Gesellschaft. Sie fordern uns, unsere Freiheit entschieden gegen Menschenfeindlichkeit und Hass zu verteidigen.

Unsere freie, offene Gesellschaft, unsere Demokratie und unsere lebendige Zivilgesellschaft sind von unschätzbarem Wert. Die lassen wir nicht unwidersprochen verächtlich machen. Demokratie ist weder selbstverständlich noch unveränderlich. Deshalb stehen wir für einen starken und freiheitlichen Rechtsstaat, Sicherheit und Prävention. In Zeiten, in denen Feinde der Demokratie Zulauf haben, kommt es auf uns alle an, unsere lebendige Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken. Es ist wichtig, Bündnisse zu schließen und Dialogbereitschaft zu zeigen. Das schafft Vertrauen und das brauchen wir, denn in Gesellschaft und Parlamenten sind wir mit Verächtern der Demokratie konfrontiert.

Wir meinen es ernst mit unserer Demokratieoffensive. Deshalb auch unser beharrliches Eintreten für mehr Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Offenheit politischer Interessenvertretung und klarere Regeln dafür. Bis heute fällt es mir schwer, mich damit abzufinden, dass die Mehrheit des Bundestages aus Union und SPD nicht die Kraft für eine notwendige Wahlrechtsreform gefunden hat. Damit schadet sie der Arbeitsfähigkeit des Bundestages und der Akzeptanz unserer parlamentarischen Demokratie.

Selten war die Verteidigung unserer demokratischen Werte und unseres Rechtsstaates so wichtig, wie derzeit.

Davon bin ich überzeugt. Es sind herausfordernde Zeiten, die uns einiges abverlangen. Gleichzeitig gibt es viel Mut, Zuversicht und Solidarität nicht nur in der derzeitigen Corona-Krise. Es gibt eine starke Klima- und Umweltbewegung, viele Menschen treten für Solidarität und Zusammenhalt ein und zeigen Flagge gegen Rechts. Es gibt viele Bündnispartner*innen, mit denen wir gemeinsam für notwendige Veränderungen streiten – bei uns und in ganz Europa.

Wie groß dieser Wunsch nach Veränderung ist, haben wir gerade bei unserer Kommunalwahl in NRW eindrucksvoll gesehen. Die starken Ergebnisse unserer Oberbürgermeister*innen und Bürgermeister*innen in Stadt und Land und die starken Ratsergebnisse für Grüne überall in NRW zeigen uns das. Dieser Schwung und das Vertrauen in uns ist ermutigend – und ein Auftrag auch für die anstehende Bundestagswahl. Die Erwartungen an uns Grüne sind groß. Das wissen wir.

Bei der nächsten Bundestagswahl kommt es entscheidend auf uns an.

Liebe Freundinnen und Freunde, in Bielefeld hat alles angefangen. Hier habe ich gelernt, dass mit Einmischung und Initiative etwas zu bewegen ist. Hier habe ich gemeinsam mit vielen anderen Menschen leidenschaftlich für mehr Gerechtigkeit, Veränderung und grüne Ziele gekämpft.  Das wird auch so bleiben. Ich werde nicht nachlassen in meinem Engagement für mehr Gerechtigkeit, mehr Ökologie und Selbstbestimmung. Ich will, dass wir als starke Grüne aus der Bundestagswahl 2021 hervorgehen, Veränderung aktiv gestalten können und an Grün nichts mehr vorbeiführen wird.

Liebe Mitglieder des Kreisverbandes Bielefeld, Euch bitte ich um das Votum für meine Kandidatur im Direktwahlkreis Bielefeld-Gütersloh II(132).

Für die Landesliste NRW zur Bundestagswahl werde ich mich auf Listenplatz 1 bewerben.

Für Bielefeld nach Berlin, ich freue mich drauf.

Herzliche Grüße, Eure

 

 

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