21. Februar 2019

Ergebnis des Vermittlungsausschusses: Schritt hin zu modernem Bildungsföderalismus

Zum Ergebnis des Vermittlungsausschusses bezüglich Grundgesetzänderungen bei Finanzierungshilfen des Bundes für die Länder und Kommunen u.a. im Bereich Bildung und der heutigen Abstimmung darüber im Deutschen Bundestag erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Mitglied im Vermittlungsausschuss: Mit der Einigung im Vermittlungsausschuss sind wir einen Schritt vorangekommen hin zu einem modernen Bildungsföderalismus. Das Ergebnis ist […]


28. Januar 2019

Aktuelle Stunde: Verkehr ist das große Sorgenkind beim Klimaschutz

Der Verkehrssektor ist das große Sorgenkind beim Klimaschutz. Die CO2-Emissionen steigen und befeuern die Klimakrise. Die hohen Feinstaub- und Sickoxidwerte in vielen Städten belasten die Gesundheit vieler Menschen – vor allem von Kindern, älteren Menschen und Schwangeren.


9. Oktober 2018

Grüne beantragen Aktuelle Stunde „ Notwendige Klimaschutzmaßnahmen zur Einhaltung des 1,5-Grad-Klimaziels“

Hitzesommer, Extremwetter, Ernteausfälle – alle Alarmzeichen stehen auf Rot. Aber kein einziges europäisches Land ist auf Kurs für die Einhaltung der Pariser Klimaziele – auch Deutschland nicht. Die Bundesregierung muss endlich handeln.