9. Oktober 2018

Grüne beantragen Aktuelle Stunde „ Notwendige Klimaschutzmaßnahmen zur Einhaltung des 1,5-Grad-Klimaziels“

Hitzesommer, Extremwetter, Ernteausfälle – alle Alarmzeichen stehen auf Rot. Aber kein einziges europäisches Land ist auf Kurs für die Einhaltung der Pariser Klimaziele – auch Deutschland nicht. Die Bundesregierung muss endlich handeln. Wenn die Bundesregierung schnell aus der Kohleverbrennung aussteigt und radikal Emissionen reduziert, ließe sich die dringend notwendige Kehrtwende noch erreichen. Wir wollen von der Bundesregierung wissen, wie sie die sich abzeichnende Katastrophe für unsere Lebensgrundlagen aufhalten will. Wer angesichts der Alarmmeldungen so weiter macht wie bisher, ist realitätsfern und macht sich mitschuldig an den zu erwarteten Schäden.

Das betrifft auch den Hambacher Wald. Das Urteil des zuständigen Oberverwaltungsgerichts, dass RWE den Hambacher Wald nicht roden darf, bis über eine BUND-Klage entschieden ist, muss ein Weckruf sein. RWE, die NRW-Landesregierung und auch die Bundesregierung müssen das Urteil zum Anlass nehmen, ihren Irrweg zu beenden. Es kann nicht sein, dass weiterhin Wälder zerstört, Dörfer ausgelöscht und Menschen umgesiedelt werden, wenn sich immer deutlicher abzeichnet, dass Braunkohle gar nicht mehr benötigt wird. Die Großdemo unter dem Motto “Wald retten! Kohle stoppen!” am Hambacher Wald hat ein starkes Zeichen für Klimaschutz und für einen schnellen Kohleausstieg gesetzt. Die Braunkohle ist noch immer Klimakiller Nummer 1, wenn wir die Klimaziele von Paris noch erreichen wollen, müssen wir raus aus der Kohle. Und zwar jetzt!

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