Coronavirus


21. September 2020

Entlastung der kommunalen Kassen muss noch in diesem Jahr ankommen

Der Ausgleich für die Gewerbe-Steuerverluste in der anhaltenden Corona-Krise und die Entlastung bei den Sozialkosten müssen noch in diesem Jahr in den kommunalen Kassen ankommen. Denn die Kommunen leisten einen enormen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise. Bund und Länder sollen noch in diesem Jahr Mindereinnahmen der Kommunen bei der Gewerbesteuer einmalig und pauschal ausgleichen. Geplant […]


17. Juni 2020

Haßelmann: Vorliegende Infektionszahlen der Firma Tönnies alarmierend

Britta Haßelmann, Bielefelder Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklärt zu den Corona-Infektionszahlen im Fleischbetrieb Tönnies: “Die bisher vorliegenden Infektionszahlen der Firma Tönnies sind alarmierend. Ich bin entsetzt über die Lage im Schlachtbetrieb. Die Beschäftigten und Menschen in der Region müssen umgehend geschützt und eine konsequente Quarantäne angeordnet werden. Das hat […]


23. April 2020

Video: Scheuer beim Infektionsschutz im ÖPNV blank

“Herr Scheuer, Sie können doch nicht ernsthaft glauben, dass Sie mit einer Grundsatzdebatte über die Frage, welche Position die Grünen zum Individualverkehr und zum ÖPNV haben, hier im Plenum überdecken können, dass Sie bei den Themen von Herrn Gelbhaar anscheinend völlig blank sind.”