Fahrverbote


3. Oktober 2018

Ergebnis Koalitionsausschuss Dieselskandal

Die Große Koalition ist nicht in der Lage zu klaren politischen Entscheidungen. Auch drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals scheut sie eine klare Ansage an die Automobilindustrie.


27. Februar 2018

Bundesregierung hat durch Untätigkeit Fahrverbote für Diesel provoziert

Zum Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: „Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge hätten vermieden werden können und gehen auf das Konto der Bundesregierung. Sie war mit Union und SPD über Jahre untätig trotz der Gesundheitsgefahren.  Sie hat sich einer Verkehrswende verweigert und die Autoindustrie geschont. Die Bundesregierung muss jetzt unverzüglich liefern: Die geschädigten Dieselbesitzer brauchen Hardware-Umrüstungen auf Kosten der Verursacher und […]


4. September 2017

Zum Abgas-Gipfel mit den Kommunen: Fahrverbote in den Städten werden so nicht verhindert

„Wer Fahrverbote in unseren Städten verhindern will, muss kurzfristig die Umrüstung der manipulierten Dieselmotoren auf Kosten der Verursacher, also der Autoindustrie, beschließen. Notwendig ist auch eine Blaue Plakette, um generelle Fahrverbote zu vermeiden. Es ist überfällig, wenn jetzt Bund und Länder den Investitionsstau im ÖPNV, Radverkehr und für E-Ladestationen zumindest in einigen Städten mit besonders […]