gleichwertige Lebensverhältnisse


30. Dezember 2019

Britta Haßelmann zur Förderung strukturschwacher Regionen

Zur Förderung strukturschwacher Regionen erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: “Strukturschwache Regionen brauchen mehr Unterstützung. Dazu gehört auch eine notwendige Änderung der Förderpolitik. Allerdings bleiben die bisherigen Ergebnisse der Kommission ‘Gleichwertige Lebensverhältnisse’ weit hinter den Erwartungen zurück. Für strukturschwache Städte, Gemeinden und Regionen, in denen seit Jahren Investitionen in die Grundversorgung fehlen, muss die Bundesregierung mehr […]


13. Dezember 2019

Dezentralisierung der Bundeseinrichtungen ohne Strategie

Fast ein halbes Jahr nachdem die Kommission zu gleichwertigen Lebensverhältnissen ihre Arbeit eingestellt hat, sehen wir nur zögerlichen Fortschritt bei der Bundesregierung. Eine der vorgeschlagenen Maßnahmen ist die Umsiedelung von Bundeseinrichtungen in strukturschwache Regionen. Wir haben den Zwischenstand der Planungen erfragt und das Ergebnis ist enttäuschend. Das Innen- und Heimatministerium hat angekündigt innerhalb von 10 […]


6. September 2019

Neuer alter Plan der Regierungskommission zu gleichwertigen Lebensverhältnissen

Ein knappes Jahr Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“: Das Ergebnis ist ein kraftloser Alleingang der Bundesregierung. Wir sehen kein abgestimmtes Konzept, sondern nur Lippenbekenntnisse von Heimatminister Seehofer, die Stimmen aus den Bundesländern und Kommunen nicht berücksichtigend. Ein enttäuschendes Signal für die Menschen in strukturschwachen Regionen. Die zunehmenden strukturellen Unterschiede in und zwischen den Regionen dulden […]