Strukturpolitik


22. August 2019

Britta Haßelmann: Strukturschwache Regionen zielgenau fördern

Zum heute vorgestellten “Teilhabe-Atlas” des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung erklärt Britta Haßelmann, Sprecherin für Kommunalpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: “In viel zu vielen Regionen Deutschlands macht sich die marode öffentliche Infrastruktur oder unsichere Jobperspektiven im Alltag der Menschen bemerkbar. Seit dem Start der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse ist inzwischen aber mehr als ein Jahr ins […]


10. Juli 2019

Kraftloses Ergebnis der Bundesregierung nach einjähriger Kommission zu gleichwertigen Lebensverhältnissen

Zur heutigen Pressekonferenz der MinisterInnen Seehofer, Klöckner und Giffey zum Thema Gleichwertige Lebensverhältnisse erklären Britta Haßelmann und Markus Tressel: Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Kommunalpolitik: Am Ende der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ steht kein gemeinsamer Abschlussbericht, sondern ein kraftloser Alleingang der Bundesregierung. Wir sehen kein abgestimmtes Konzept, sondern nur Lippenbekenntnisse von Innenminister Seehofer […]


6. August 2018

Personelle Dauerbaustelle: Heimat, Bauen und Wohnen

Während in vielen Städten massive Wohnungsnot herrscht, ist die Neustrukturierung des Bundesinnenministeriums “Heimat, Bauen und Wohnen” nicht einmal im Ansatz abgeschlossen. Auch die über 90 neu geschaffenen Stellen in der Heimat-Abteilung sind noch nicht einmal vollständig besetzt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Stand der „Umstrukturierung der Ressortzuschnitte im […]