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20. April 2018

Breitbandausbau: Jahrelang stand Dobrindt auf der Leitung

Die anhaltenden Probleme bei der Förderung des Breitbandausbaus sind ein Trauerspiel. Sonntagsreden und Absichtserklärungen zum Breitbandausbau gab es genug. Auch viele Menschen und Unternehmen in der Region Bielefeld und in Ostwestfalen kennen die Probleme: Video-Streams ruckeln und Webseiten mit Medien laden zu langsam.

Eine schnelle Breitbandversorgung ist im Jahr 2018 in vielen anderen europäischen Ländern bereits Standard. Doch in unserem Land und auch in Ostwestfalen gibt es noch zu viele Orte mit langsamen Internet. Wegen der verkorksten Förderpolitik der Bundesregierung ist viel zu wenig passiert. Jahrelang stand Ex-Minister Dobrindt auf der Leitung. Sein Bundesförderprogramm ist so komplex, dass besonders kleine Gemeinden damit überfordert sind. Von den Millionen beantragten Fördermitteln ist deshalb erst ein kleiner Teil nach Ostwestfalen geflossen. Die Bundesregierung muss jetzt endlich dafür sorgen, dass die Förderung bei den Gemeinden vor Ort ankommt, wo sie gebraucht wird.

Hier gibt es unsere Kleine Anfrage mit den Antworten der Bundesregierung.