7. Februar 2018

Koalition ohne Aufbruch

Zu dem Verhandlungsergebnis von CDU/CSU und SPD erklärt Britta Haßelmann: „Gut ist, dass die Verhandlungspartner von Union und SPD eine Einigung erzielt haben. Was fehlt, ist ein Aufbruchsignal. Schon zu Beginn der möglichen Neuauflage einer Großen Koalition wirken alle erschöpft. Klima- und verkehrspolitisch machen sich die künftigen Koalitionäre einen schlanken Fuß. Nichts mit Bekämpfung der Klimakrise und keine ökologische Modernisierung der Wirtschaft.  Ansonsten werden Dank der guten Konjunkturlage hier und da Maßnahmen für Jung und Alt verteilt, ohne unser Land wirklich strukturell fit für die Zukunft zu machen. Das gilt für den Klimaschutz wie für die Bekämpfung von Kinderarmut.“

 

Schlagwörter: ,