20. Februar 2018
Zur Beantragung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel: „Demokratie und Erinnerungskultur in Deutschland angesichts rechtsextremistischer Angriffe“ erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin:
Viele Menschen sehen sich in unserem Land wieder der Bedrohung ausgesetzt, dass ihnen von gewählten Abgeordneten wesentliche Grundrechte abgesprochen werden. Zum wiederholten Mal haben in der letzten Woche Abgeordnete mit rassistischen, hetzerischen Äußerungen die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten. Bedeutende Mahnmale unserer Erinnerungskultur – wie das Holocaustmahnmal oder die Stolpersteine – werden von gewählten Abgeordneten offen in Frage gestellt.
Rassismus, Antisemitismus und Hetze sind keine Meinung. Sie sind Angriffe auf unsere Grundrechte. Demokratinnen und Demokraten müssen sich den Versuchen entschieden entgegen stellen, die Erinnerungskultur in Deutschland offen in Frage zu stellen. Als Abgeordnete des Deutschen Bundestags stehen wir in der Verantwortung, Hass und Volksverhetzung eine klare Absage zu erteilen. Wir müssen klar machen, dass wir an der Seite aller Menschen in unserem Land stehen. Denn eine Demokratie ist nur stark, wenn wir unser Grundgesetz schützen.