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7. Juni 2016

Wir Parlamentarier lassen uns nicht einschüchtern

 

160607-hepbirlikte

„Die Drohungen gegen Abgeordnete haben eine neue Dimension erreicht. Sie sind unerträglich und ein Angriff auf das gesamte Parlament und unsere parlamentarische Demokratie.

Wir Bundestagsabgeordnete halten in dieser Situation zusammen. Die Kolleginnen und Kollegen, die persönliche Bedrohungen bis hin zu Mordaufrufen erhalten, können sich auf uns verlassen.

Hinsichtlich der Anfeindungen von Erdogan ist klar: Wir Parlamentarier lassen uns nicht von Erdogan einschüchtern. Die Bundesregierung ist aufgefordert, dies gegenüber Erdogan unmissverständlich klar zu machen.“

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