Coronavirus

Die Grünen zeigten sich offen für eine fraktionsübergreifende Initiative. "Seit Monaten drängen wir darauf, dass Entscheidungen zur Einführung eines Stufenplans und zu notwendigen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag beschlossen werden“,...

Die Grüne begrüßen den Vorstoß für eine bundesweite Regelung – fordern aber handfeste Vorschläge. „Wir werben seit Langem dafür, dass das Parlament notwendige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und einen Stufenplan beschließt“,...

Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin sagte zu Business Insider: „Wir sind jederzeit bereit, kurzfristig im Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen zu kommen, um notwendige Beschlüsse zu fassen.“