Dobrindt

Während der parlamentarischen Sommerpause offenbaren sich desaströse Auswirkungen der Regierungspolitik unter Merkel in Zeiten einer Großen Koalition. Der Dieselskandal, die Insolvenz beim ÖPP-Projekt A1 oder die Sperrung der Rheintalstrecke: Alexander...

"Union und SPD lehnen reflexartig einen Antrag der Grünen Bundestagsfraktion auf eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses ab. Obwohl öffentlich jeden Tag über immer größere Ausmaße diskutiert wird, möchte die Koalition die...

Denn die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt überarbeitete Neufassung des Bundesverkehrswegeplans listet die B 66n nun lediglich noch im "Weiteren Bedarf" auf. Dies löst Freude bei den Bielefelder Grünen aus: "Der...